Auszug - Barrierefreie und genderneutrale Spielgeräte  

BzStR Gräff stellt die Vorlage vor.

Der Bericht an die Spielplatzkommission zur Qualität von 15 nach dem Zufallsprinzip ausgewählten, untersuchten Spielplätzen wird dem Ausschuss zur Verfügung gestellt und soll an dieses Protokoll angefügt werden.

Der Ausschuss soll dieses Thema erneut in den Jahresarbeitsplan 2015 aufnehmen.

Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 02.12.2014 o. g. Drucksache beraten.

Außerhalb der Tagesordnung wurde eine Nachfrage zu folgender Drucksache an den BzStR gestellt:

Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen

Drucksache: 1363/VII

(Überwiesen von der Sitzung der BVV am 23.10.2014)

Führt die Vertagung dieser Drucksache in die nächste Sitzung des Ausschusses zum Thema Gleichstellung am 06.01.2015 dazu, dass die Mittel für die Beauftragung des Reiterschildes verfallen und 2015 nicht mehr zur Verfügung stehen?
Antwort:
Nein, es besteht keine zeitliche Eile. Das Amt kann sofort nach Vorliegen des Einverständnisses der BVV das Schild in Auftrag geben, es können jedoch auch noch Änderungen am Text vorgeschlagen und umgesetzt werden. Das Bezirksamt bittet die BVV jedoch, nicht für die zeitliche Verzögerung durch die bislang nicht vollzogene Kenntnisnahme in Verantwortung genommen zu werden.