Auszug - Flächennutzungsverhältnis zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0796/IV)
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Herr Leittretter: ist diese vertragliche Vereinbarung veröffentlicht worden? Herr Beiersdorff: Text ist nicht öffentlich, Inhalt ist bei vielen Veranstaltungen dargestellt worden, wenn die Bauarbeiten beginnen, wird es sicher wieder Proteste geben, deshalb sollten die Ausschussmitglieder informiert werden, wann die Flächen wieder öffentlich zugänglich sind. Herr Noske verweist auf die zahlreichen Einwohnerversammlungen, die bisher stattfanden und noch weiterhin stattfinden werden, wo diese Fragen immer wieder behandelt werden, die Information durch die IGA ist vorbildlich. Herr Tanger: Text des Vertrages sollte öffentlich zugänglich sein, um weiteren Informationsdefiziten vorzubeugen. Bitte an das Bezirksamt, den Vertragstext im Internet zu veröffentlichen. Herr Beiersdorff: IGA-Vertreter demnächst wieder in den Ausschuss einladen. Frau Friedrich: im Info-Büro der IGA tagen und eine Begehung am Kienberg durchführen. |
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
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