Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)
BzStR Gräff: Nachschlag im Gutachtenbereich bekommen, auch 2015 gesichert. Keine großen Veränderungen, im Großen und Ganzen „okay so“. BzStR Richter: Drei neue Bauleiterstellen, keinen Energiebeauftragten bekommen. Nachfragen: Herr Roloff: Reduzierung von 100.000€ im Bereich … ,dazu Reduzierung Ausrüstung/Geräte um 20.000€. Ist alles trotzdem abgedeckt oder wurde aus den sowieso nicht abgedeckten Bereichen weggenommen? BzStR Gräff: 2015 größere Summe bei pauschalen Investitionen. Gleicht sich insgesamt aus, weil Summen im Bereich SGA gehalten werden. Herr Roloff: Straßenbegleitgrün etc. verunkrautet, muss doch irgendwann mal einheitliches Bild ergeben. BzStR Gräff: Mehr in dem Bereich natürlich wünschenswert, aber dann muss man es woanders wegnehmen. Mal davon abgesehen haben wir im Doppelhaushalt 400.000€ mehr bekommen, nun wurden 100.000€ weggenommen.
Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss: Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 hat in seiner Sitzung am 16.09.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.
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