Auszug - Regelmäßige Teilnahme am bezirklichen Psychiatriebeirat sicherstellen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1587/VII Regelmäßige Teilnahme am bezirklichen Psychiatriebeirat sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzBm/BzStR SchulSportFinPers
Verfasser:Komoß, Stefan 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Kamin erläutert das Anliegen des Antrages.

 

Frau Bezirksstadträtin Pohle spricht sich vor allem dafür aus, dass Vertreter/innen des Bereiches Schule in diesem Beirat vertreten sind. Sie erläutert die Gründe für die Vakanz.

 

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren hat in seiner Sitzung am 11.09.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.


Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den verantwortlichen Stellen dafür einzusetzen, dass die regelmäßige Teilnahme am Psychiatriebeirat des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf durch die Außenstelle der Senatsschulverwaltung sichergestellt wird. Eine Stellvertretung des zuständigen Mitgliedes ist dem Bezirksamt schriftlich zu benennen.


 
 

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