Auszug - Hilfen zur Erziehung  

Frau Dr. Sallmin informiert diesbezüglich zum aktuellen Stand im statistischen Vergleich zu anderen Bezirken.

Frau Geißler informiert über bisherige Tätigkeit im FB 4 um Einsparungen in geforderter Höhe zu erreichen bzw. um “steuerbare Größen” zu lokalisieren.

Herr Dahler, Fraktion PDS, bringt einen Beschlussvorschlag hinsichtlich des Haushaltsrisikos durch unvorhersehbare Größen, wie z. B. Zuzug von Familien aus anderen Bezirken mit Akten.

(Anlage 4)

Herr Rühlemann unterstützt Antragsvorschlag von Herrn Dahler

Herr Kohlmeier bringt eine geänderte Fassung des Antrages von Herrn Dahler zur Beschlussfassung ein (Anlage 5) stellvertretend für SPD/CDU-Fraktionen.

Hier Wortlaut der Anlage 5 eingefügt:

Das Bezirksamt wird ersucht, in einer Vorlage der BVV vorzulegen, wie das erwartete Defizit im Bereich HzE über alle Bereiche des BA aufgefangen oder abgefedert werden kann.

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen

Nach einer Debatte wurden sowohl der Antrag der Anlage 1 und 3 der AG “HzE” mit seinen zwei Teilen und der Antrag der PDS-Fraktion (Anlage 4) mehrheitlich beschlossen (Abstimmungen 2 und 3).

Hier Wortlaut der Anlage 4 eingefügt:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Haushaltsrisiko aus den Hilfen zur Erziehung durch qualifizierte Sperrungen im Ausgabenfeld 02 abzufedern.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen