Auszug - Sonstiges  

Beschlüsse des Ausschusses:

·         JHA-Beschluss (Anlage 1) zu 3 Kita-Übertragungen, in gesonderter Abstimmung

·         Anlage 3,       Teil 1: 12 Ja-Stimmen – beschlossen –
            Teil 2: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen – beschlossen –

·         Anträge zu HzE:
Anlage 4 ( im Text eingefügt) alternativ zu Anlage 5 (im Text eingefügt) abzustimmen:
-  7 Ja-Stimmen für den Antrag der PDS-Fraktion           - beschlossen -
-  5 Ja-Stimmen für den Antrag der SPD/CDU-Fraktionen      - abgelehnt -

·         Antrag der Fraktion der SPD zu Obergrenze an Platzkapazität für übertragene Kitas an freie Träger      10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Bitten an das Büro der BVV:

Ausschussantrag zu HzE in die Sitzung des Ausschusses Haushalt und Grundstücke zur Beratung und danach in die nächste BVV.