Auszug - Offener Bücherschrank  

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 13.06.2014 o. g. Drucksache beraten.

Der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke wurde zurückgezogen.

Der Änderungsantrag der CDU wird wie folgt geändert und alle Fraktionen sind diesem Antrag beigetreten.

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, die Drucksache in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in dafür geeigneten Einrichtungen so genannte offene Bücherschränke (Schränke im öffentlichen Raum, in denen Bürgerinnen und Bürger gebührenfrei Bücher ablegen und entnehmen können) einzurichten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen: