Auszug - Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.11
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1125/VII Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.05.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Abstimmung über die Dringlichkeit: einstimmig mit 15 Ja-Stimmen


Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für zukünftige Verfahren besser darzustellen, wie der Bürgerhaushalt in den verschiedenen Phasen abläuft. Dies soll über alle für den Bürgerhaushalt verwendeten Medien erfolgen.

 

Begründung der Dringlichkeit

Das vorliegende Bürgerhaushaltsverfahren macht die dringende Beschlussfassung notwendig.


 
 

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