Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
BzStR Gräff hat abgesagt (Dienstreise) - anscheinend ohne Vertretung

BzStR Gräff hat abgesagt (Dienstreise) - anscheinend ohne Vertretung

Grüne beantragen Vertagung von DRS 1168/VII

CDU beantragt Vertagung von DRS 0416/VII

  • Herr Schwinge bemängelt Dauer-Verschiebung
    • Verstoß gegen GO, denn Verschiebung muss nach 3 Monaten gegenüber BVV begründet worden
    • Vertagung wird im Rahmen des TOP besprochen.
  • Radwegeprogramm (Top 4) nur andiskutiert
  • Drucksachen vertagt mangels Anwesenheit des BA
    • DRS 1420/VII
    • DRS 1444/VII

 


  
 

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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