Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Gesundheit und Soziales, BE BzStRin GesSoz  

EPL 39 - Soziales

• Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Dienste
  • Titel 28290 - Woher kommen die Einnahmen in diesem Titel?
    • Antwort: Sind Mittel aus der "Stiftung Kreuzberg", im Vorfeld ist nicht klar, wie hoch die Einnahmen hier ausfallen, daher ist der Ansatz hier 0,00 € (0,00 € deshalb, weil die Mittel nicht von SenFin kommen, sondern von Dritten und damit nicht vorab verplant werden dürfen)
    • läuft wohl noch 2 Jahre, bis die Stiftungsmittel aufgebraucht sind
    • Mittel werden für Senioreneinrichtungen und -programme verwendet
  • Titel 42201 - in der textuellen Erläuterung steht etwas von "diverse Stellenvakanzen", konnten diese mittlerweile besetzt werden?
    • Antwort: Muss jedes Jahr neu betrachtet werden, da einige Stellen besetzt werden, andere dafür aber frei werden
    • im Schnitt dauert es 9-10 Monate bis freie Stellen wieder besetzt werden können; hier freiwerdende Mittel werden u .U. in anderen Bereichen eingesetzt
• Kapitel 3911 - Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen
  • Titel 68107 - Lässt sich anhand der Steigerung der Kosten auch eine Steigerung der Leistungsempfänger ablesen?
    • Antwort: Ist nicht unbedingt der Fall, u. a. führen Kostensteigerungen dazu. Der Ansatz basiert aber v .a. auf Plangrößen, die nicht unbedingt den realen Bedingungen entsprechen müssen.
  • Titel 68159 - Sind die Empfänger dieser Leistung Menschen die im Siedlungsgebiet wohnen?
    • Antwort: Ja, ist der Fall. Für Heizung mit Kohle oder Holz
  • Titel 68420 - Für welche Träger werden hier Mittel bereitgestellt?
    • Antwort: ist nur Julatec (?) als Leistungserbringer (einziger im Bezirk von der Senatsverwaltung zertifizierter Träger)
• allgemeiner Hinweis Fr. Pohle: negative Ergebnisse gegenüber dem Ansatz resultieren vor allem daraus, dass die Planzahlen nicht dem tatsächlichen Bedarf entsprechen / nicht sachgerecht sind. Nach KLR hätten ca. 5 Mio. € mehr im Bereich Soziales eingestellt werden können, wenn die Mittel nicht woanders verplant worden wären.

• Kapitel 3912 - Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen
  • keine Fragen

• Kapitel 3933 - Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen
  • Titel 41201 - Sind das die Ausgaben für die Sozialkommission?
    • Antwort: Dem ist so.
  • Titel 68199 - Was steckt hinter diesem Ausgabentitel?
  • Antwort: korrespondiert mit dem Einnahmetitel 29899; Vorschlag zur Mittelverwendung wir über die Sozialarbeiterinnen gemacht, Entscheidung liegt bei der zuständigen Stadträtin
• Kapitel 3960 - Grundsicherung für Arbeitssuchende
  • Titel 68108 - Das ist liegt deutlich über dem Ansatz, wird hier eine Basiskorrektur vorgenommen?
    • Antwort: Ja, wird basiskorrigiert (erkennbar an dem "Z" in der zweiten Spalte)

• Kapitel 3995 - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • keine Fragen

EPL 41 - Gesundheit

• Kapitel 4110 - Gesundheit
  • Titel 11111 - Was für Leistungen stecken dahinter?
    • Antwort: Im Kinder- und Jugenddienst gibt es 12 Therapeuten und Therapeutinnen, die Kinder während der regulären Schulzeit therapieren (da diese nach dem Ende des Schultages nicht mehr aufnahmefähig wären)
  • Titel 42821 - Gab es in dem Jahr weniger Auszubildende?
    • Antwort: Ja, sind weniger geworden. Es gab genügend Bewerber, aber nicht genügend qualifizierte Bewerber und auch Fälle, dass die Ausbildung nicht angetreten oder auch abgebrochen wurde.
  • Titel 52610 - Was für Gutachten wurden hier bezahlt?
    • Antwort: Sind Gutachten für die Jugendarbeitsschutzuntersuchung

• Kapitel 4181 - Überregionale Gesundheitsaufgaben
  • keine Fragen