Auszug - Aktuelle Stunde  

 
 
Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

  • Herr Ostertag:
    Er nimmt Bezug auf den Vorschlag, eine sechste Priorität einzuführen, hält dies aber nicht für realistisch.
     
  • Herr Wilke:
    Für die Aktuelle Stunde sollte dem Bezirksamt ein Thema zusätzlich vorgegeben werden. Die Behandlung sollte mit Nähe zum Bericht des Bezirksamtes erfolgen.
    Eine Aktuelle Stunde muss nicht zwangsläufig in jeder Sitzung der BVV stattfinden.
    Auch ein zusätzliches Instrument, z. B. eine neue Drucksachenart, könnte eingeführt werden. Die Sitzungsdauer soll sich dadurch nicht verlängern.
     
  • Frau Buchwald:
    Die Durchführung wäre im Rahmen des Berichtes des Bezirksamtes möglich, wenn der gesamte Block auf die Dauer einer Stunde begrenzt wäre. Dem Vorschlag von Herrn Wilke könnte dann zugestimmt werden.

 

Aus den im Januar 2014 verteilten Formulierungsvorschlägen der Fraktion der CDU (rote Textstellen) und der Fraktion DIE LINKE (blaue Textstellen) könnte dem § 25 eine Formulierung entnommen und dem § 27 angegliedert werden.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin