Auszug - Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf  

Herr Dr. Bryant stellt den Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf vor.

Herr Komoß ergänzt den Bericht. Laut Herrn Komoß sei das Jahr 2012 das "letzte glückliche Jahr" für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf gewesen, da die Vorfälle stetig zurückgingen. Seit Juli 2013 hat der Bezirk das Problem mit der Debatte um das Flüchtlingsheim in der Carola-Neher-Straße. Es habe sich herausgestellt, dass große Teile der Bevölkerung kaum zu erreichen sind. Der im Mai 2013 vom Bezirksamt vorgelegte Aktionsplan zur Demokratieentwicklung sei, ohne dies beabsichtigt zu haben, eine Antwort auf die Entwicklungen seit der Einwohnerversammlung im Juli 2013. Es geht in diesem Plan um konkrete Aktivitäten, um die Gesellschaft gegen Rechts zu stabilisieren. Des Weiteren befindet sich das Bezirksamt in Verhandlungen mit dem Senat über eine mögliche Erweiterung des Quartiersmanagement-Gebiets in Hellersdorf

Herr Dr. Bryant weist im Rahmen der Diskussion darauf hin, dass die Lokalen Aktionspläne Ende des Jahres auslaufen werden, die Bundesregierung jedoch signalisiert hat, dass es mit dem Programm weitergeht. Die Berliner Bezirke haben signalisiert, dass sie sich wünschen, dass die gesamten Bezirke zu LAP-Gebieten werden. Auch der Aktionsplan des Bezirksamts zur Demokratieentwicklung konzentriert sich auf den gesamten Bezirk Marzahn-Hellersdorf.

Es werden Nachfragen gestellt.

Der Ausschuss für Integration hat in seiner Sitzung am 18.02.2014 o. g. Drucksache beraten.