Auszug - Redezeitbegrenzung/Zeitkontingent  

 
 
Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

  • Mehrere Varianten wurden angesprochen:
    • Redezeitbegrenzung pro Drucksache (LINKE)
    • Redezeitbegrenzung pro Fraktion und Stärke (LINKE)
    • Herr Krug spricht für Gleichbehandlung
    • Sockelredezeit (z. B. 5 Minuten) plus eine Minute pro BV (PIRATEN)
    • Herr Wilke für Sprecher/innen der Fraktionen, nicht viele Einzelredner/innen
  • Da der Textvorschlag der Fraktion PIRATEN noch nicht vorliegt, wird der TOP nochmals vertagt.
  • Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, PIRATEN und DIE LINKE werden gebeten, sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu verständigen. Dieser wird vor der nächsten Ausschusssitzung per E-Mail verschickt.
  • Vor Verankerung einer Regelung zur Redezeitbegrenzung in der Geschäftsordnung soll in mindestens einer BVV-Sitzung ein Machbarkeitstest stattfinden.

 
 

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