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Einzelplan 33 - Kapitel 3307 - Service Organisation / IT
- allgemein: Warum gibt es hier Bereiche die nur Ausgaben, aber keine Einnahmen haben?
- Antwort: weil zum einen rein interne Serviceeinheit und zum anderen die Mittel für IT hier nicht zentral veranschlagt werden, sondern z. T. auch direkt aus den Fachbereichen kommen
- es gibt den Plan, PCs und PC-Technik alle fünf Jahre auszutauschen, war in 2013 nicht wirklich möglich, da hier sehr stark gespart wurde. Risiko des Hardwareausfalls erhöht sich dadurch erheblich
- Titel 54060 - Dienstleistungen verfahrensunabhängige IuK: Durch Haushaltssperre konnten keinen Neuverträge abgeschlossen werden. Gab es hier Supportlücken, z. B. bei MS Exchange? Gab es dadurch größere Probleme?
- war nicht der Fall, da nur Verträge nicht abgeschlossen wurden, die nicht als kritisch eingestuft wurden
- Titel 81289 - Gerätetechnische Einrichtungen verfahrensunabhängiger IuK: Welche Gründe gab es für das Outsourcing des Exchange Servers? Ist das Outsourcing bereits abgeschlossen? Gibt es weitere Dienste die outgesourct werden sollen?
- Exchange Dienste soll ab April / Mai 2014 an das ITDZ übertragen werden; Hintergrund: Zwei Mitarbeiter kümmern sich um die Wartung der Server, Einer davon geht in den Ruhestand, die Stelle entfällt; Aufgaben können nicht von einer Person erfüllt werden, daher war / ist das Outsourcing notwendig
- Mehrkosten von 100.000 € als "Servicegebühr" für das ITDZ; etwas die doppelten Kosten im Vergleich zu eigenen Mitarbeitern
- Kapitel 3308 - Service Innere Dienste / Verwaltung
- Titel 12401 - Mieten für Grundstücke: Erläuterung der Räumungsklage ist unklar
- Räumungsklage betrifft einen Essensanbieter von Schulessen. Räumungsklage ist mittlerweile abgeschlossen und die Räume wieder frei, es gab eine Teilrückzahlung für die Ausstände
- Titel 41201 - Aufwendungen für Ehrenamtliche: Was machen die Ehrenamtlichen hier?
- Frage kann nicht direkt beantwortet werden. Schriftliche Beantwortung
- Titel 51900 - Unterhaltung der Grundstücke: u. a. hier, aber nicht nur "in 2012 nicht kassenwirksam geworden" wurden hier entsprechende Rückstellungen gebildet bzw. Mittel in 2013 übertragen?
- Mittel aus 2012 können nicht ins Folgejahr übertragen werden, Ausgaben für das Folgejahr entstehen zusätzlich und müssen ausgeglichen werden
- Titel 52610 - Gutachten: Was steckt dahinter?
- Sind alles Gutachten, die das Bezirksamt selber nicht erbringen kann, hier z. T. auch zentral veranschlagt
- Titel 54690 - Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben: Hier ist von Honorarkosten in Verbindung mit dem BDG Helene-Weigel-Platz die Rede. Welche Maßnahmen wurden hier durchgeführt / geplant?
- Bauplanungsunterlagen und Konkretisierung der Sanierungskosten wurden extern erstellt
- Titel 63621 - Beiträge an die Unfallkasse: Wie kommen die geringeren Ausgaben zustande?
- vermutlich Pauschale pro Beschäftigten, wenn weniger Mitarbeiter im Bezirksamt, dann auch entsprechend weniger Kosten
- Titel 81289 - Geräte, Verfahrensunabhängige IuK-Technik: Was verbirgt sich dahinter?
- vermutlich Kosten für Drucker, Toner, etc.
- Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2
Einzelplan 35 - Kapitel 3510 - Bürgerdienste
- allgemein: auch hier nur Ausgaben, keine Einnahmen warum?
- ist auch eine reine interne Serviceeinheit; Bürgerdienste ist nur der Oberbegriff
- Kapitel 3511 - Bürgeramt
- Titel 11152 – Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften: korrespondieren diese zum Ausgabentitel 51101
- Titel 51101 - Geschäftsbedarf: Ausgaben höher als das Soll, woher kommt das?
- sind ausschließlich Kosten der Bundesdruckerei, durch den neuen Personalausweis sind die Kosten deutlich gestiegen, was sich hier widerspiegelt
- allgemeine Gebühren für neue Personalausweise oder Pässe: Wie verhält es sich hier mit Kosten und Gebühren?
- Bezirk führt die Produktionskosten an die Bundesdruckerei ab (wird hier aufgeführt) und nimmt die Gebühren dafür ein, Gebühren sind aber in der Regel nicht kostendeckend
- Kapitel 3512 - Standesamt
- Kapitel 3513 - Wahlamt
- Titel 42811 - Entgelte für nicht planbare Tarifbeschäftigte: Woher kommt der krumme Wert?
- ist vermutlich eine Nachberechnung von Ansprüchen aus dem Vorjahr
Einzelplan 42 - Kapitel 4211 - Hochbau
- Titel 11977 - Andere Rückzahlungen: Die Erläuterung ist unklar
- ist ein Einnahmetitel; Einnahmeerwartung war höher als das tatsächliche ist. Ist hier schwer planbar, da das Soll aus dem Planjahr (hier 2010) übernommen wird.
- Titel 54040 Bauvorbereitungsmittel: Warum wurde die Maßnahme erst vorgezogen und dann doch verschoben (Sachverhalt unklar)?
- Wurde nicht vorgezogen sondern kommt aus Vorjahren; wurde und wird weiter verschoben da durch neue Planungen (aufgrund neuer Standards und Vorgaben) Mehrkosten in Höhe von 5 Mio. € entstanden sind
Einzelplan 44 - Kapitel 4410 - Wohnungswesen
- Titel 11934 - Rückzahlungen: Korrespondiert dieser Titel mit einem Ausgabentitel?
Einzelplan 59 - Kapitel 5909 - Verwaltung von Finanzvermögen
- Titel 12404 - Erbbauzinsen: Sinkt über die Jahre kontinuierlich. Woher kommt das / Warum wird das nicht berücksichtigt?
- Planung der Einnahmen funktioniert solange wie die Erbbaunehmer auch Zahlen. Es gibt hier einen großen Insolvenzfall mit einer mittleren 6-stelligen Ausfallsumme.
- allgemein werden Erbbaurechtsverträge von Banken nicht mehr gerne gesehen (da sich keine Ausfallsicherheit darstellen)
- Titel 82160 - Kauf von Grundstücken: Um welche Fläche geht es hier? Warum war der Kauf nötig?
- hier geht es um das Verwaltungsgebäude "Baukasten", wäre sonst abgerissen worden. Kosten sind v. a. für die Beantragung der Baugenehmigung angefallen, liegt aber noch nicht vor
- es gibt ein Kaufbegehren der "Stadt & Land", aber nur wenn eine Betriebsgenehmigung vorliegt, die es aber noch nicht gibt
- Grundstückskäufe in anderen Jahren (vermutlich 2013): Grundstück am Hultschiner Damm von Alba Recycling und Grundstück an der Straße "An der Schule" - werden auf Vorrat gekauft um künftige Straßenbahntrasse zu ermöglichen - Bezirk folgt hier den Senatsvorgaben
Alle geprüften Kapitel in den angegebenen Einzelplänen wurden bestätigt.
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