Auszug - Abstimmung zum Beschluss zur Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011  

6.1 Abstimmung zum Beschluss zur Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011

• der Abschlussbericht wird verteilt und verlesen
• kleinere textliche Änderungen wurden vorgenommen
• Abstimmung: einstimmig mit 9 Ja-Stimmen beschlossen

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss  für Rechnungspru?fung, Eingaben und Beschwerden hat in seinen Sitzungen

am 23.1., 27.2., 24.4., 25.9. und 23.10.2013  die Bezirkshaushaltsrechnung

2011 gepru?ft und in der Sitzung am 20.11.2013 o. g. Drucksache abschließend beraten.

Er empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Die Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin fu?r das Haushaltsjahr 2011

wird mit folgendem Ergebnis bestätigt:

Summe der Ist-Einnahmen 546.066.635,59 ?

Summe der Ist-Ausgaben   549.847.472,16 ?

kassenmäßiges Ergebnis    -  3.780.836,57 ?

Ergebnis ohne Altdefizit         2.962.787,43 ?

Nachfolgender Bericht wird in der BVV mündlich vorgetragen!

Die Mitglieder des Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden haben in fünf Ausschusssitzungen mit den jeweils zuständigen Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträten und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Bezirkshaushaltrechnung 2011 geprüft und bestätigt.

Zu den Einzelplänen und Kapiteln wurden Nachfragen gestellt. Bei nicht ausreichender Beantwortung wurde eine schriftliche Antwort nachgereicht.

Der Bitte der Mitglieder aus dem Bericht über die Rechnungsprüfung von 2010 wurde in diesem Jahr bei dem zu bearbeitenden Dokument nachgekommen und entsprechende Abkürzungen erläutert. Auch notwendige Erläuterungen zu größeren Abweichungen vom IST zum Ansatz oder umgekehrt wurden größtenteils in der Vorlage erläutert.