Auszug - Zu Kleinen Anfragen  

Folgendes wird diskutiert:
 

• Begrenzung der Anzahl und der Unterpunkte
• Bezirksamt momentan nicht mehr in der Lage, Antworten fristgerecht zu liefern
• Kein Auferlegung von Selbstbeschränkung für Bezirksverordnete, kein Reglementieren
• Zugewinn von Wissen und Herstellung der Zitierfähigkeit im Fordergrund, nicht kurzfristige Lieferung der Antworten
• Bezeichnung "Schriftliche Anfrage" treffender als "Kleine Anfrage",
  ggf. umbenennen (Beispiel BVV Spandau)
• Beantwortungsfrist verlängern

Bitte an Fraktion der Piratenpartei:

Formulierung eines Textvorschlages zur nächsten Ausschusssitzung