Einzelplan 39 - Soziales

• Fr. Uhlich merkt an, dass teilweise große Unterschiede zwischen IST und Ansatz stehen - ohne das ersichtlich ist warum
•    Fr. Pohle: im Bereich Soziales ist es schwierig, Ein- und Ausgaben genau zu prognostizieren (schwankende Fallzahlen etc.)
• Fr. Dr. Schilling: haben sich die höheren Arbeitslosenzahlen auf die Zahlen ausgewirkt?
•    Fr. Pohle: leichter Fallzahlrückgang in den letzten 10 Jahren, aber jetzt seit 3 Jahren mehr Arbeitslose (vom Senat zugewiesen wurde aber auf Prognose mit Fallzahlrückgang)
• Kapitel 3910 - Allgemeine Soziale Dienste
•    Titel 28290: Was verbirgt sich hinter diesen Einnahmen?
•     durch Spenden, die nicht geplant sind (Einzelpersonen, Gruppen)
•    Titel 41210, 42201, 42801: Welche Gründe für die Unterschiede für IST und Ansatz
•     Personaltitel welche im Vorjahr festgelegt werden; IST kann natürlich anders sein (durch lange Krankheit etc.; bei Abgang von Beamten/Angestellten und nicht gleich wieder Besetzung; Besetzung von Beamtenstellen mit Angestellten)
•    Titel 68448: Was für Nachbarschaftsprojekte sind das und warum sind die Kosten hier gestiegen?
•     nicht genau ausgewiesen, weil die Kosten nicht mehr als 50% gestiegen seien
•     wird nachgereicht durch das BA
• Kapitel 3911 - Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen
•    Titel 23301: 
•    Titel 28120: Warum sind die Kosten hier um fast 100% über dem Ansatz?
•     es handelt sich um Einnahmen! --> hier ist mehr zurück gekommen, als erwartet
•    Titel 63635: Was verbirgt sich hier hinter und warum sind die Kosten 10% über dem Ansatz?
•     Stationäre Krankenhilfe; mehr Kosten weil nicht planbar
•    Titel 68105 & 68107: Wie entwickeln sich die Fallzahlen hier weiter? Reichen die Mittel im aktuell beschlossenen Haushaltsplan aus?
•     Fallzahlen in den letzten 3 Jahren steigend
•     Zuweisung des Senats immer deutlich unter unserer bezirklichen Prognose (ca. 7% Anstiegt)
•     wird dann meist basiskorrigiert und vollständig ausgeglichen
•     Grundsicherungsleistungen werden in den nächsten Jahren noch stärker ansteigen (aktuelle bundesweite Studien)
•    Titel 68136: Mehrausgaben --> starker Zuwachs der Betroffenen?
•     wahrscheinlich Anpassung der Leistungen in dem Jahr und daher Mehrausgaben
•    Warum ist das Bildungs- und Teilhabepaket bei Soziales und nicht bei Schule eingestellt? Wird es viel oder wenig abgefordert?
•     meist Menschen, die Leistungen nach SGB II erhalten (für Sportvereine etc.) --> Zuschuss zu Schulessen dann z.B. im Bereich Schule ausgewiesen
• Kapitel 3912 - Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen (Hilfe zur Pflege)
•    Titel 67116 & 67118 (Begründung): Wenn die Fallzahlen gleich bleiben, warum sinken dann die Kosten?
•     Rückgang im stationären Bereich; mehr in den ambulanten Bereich mehr in den ambulanten Bereich verlagert
•    Titel 67157: Warum war der Ansatz hier so gering?
•     s. Titel 67116
•    Titel 86322: Warum wurde diese Möglichkeit deutlich weniger genutzt als geplant?
•     wurde von Klient*innen weniger in Anspruch genommen --> also eigentlich gut, weil es weniger Bedarf für Darlehen gab
•    was ist generell, wenn Ansatz sehr niedrig, IST aber dann stark darüber?
•     teilweise über Basiskorrektur

• Kapitel 3933 - Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen
•    Titel Geldbestand Stiftungsvermögen --> sind nicht planbar, weil Stiftung sich nicht im Rahmen unserer Haushaltsplanung über Ausgaben entscheidet
•     im Bezirk werden darüber die Seniorenweihnachtsfeiern bezahlt
•     im Bereich Gesundheit: kleine Geschenke für Bedürftige
•    Titel x1201: darüber werden Sozialkommissionen entschädigt
• Kapitel 3960 - Leistungen nach dem SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende
•    Titel 68108 (Begründung): Warum kam es zu der höheren Inanspruchnahme?
•     weil es mehr Fälle gab und damit der Bezirk mehr Geld vom Bund bekam
• Kapitel 3995 - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
•    Titel 63615: Woher kommt die Steigerung des IST von über 10% gegen über dem Ansatz?
•     s. Titel 67116
•    Titel 63625: Woher kommt die Steigerung des IST von über 33% gegen über dem Ansatz?
•     s. Titel 67116

Einzelplan 41 - Gesundheit

• Kapitel 4110 - Gesundheit
•    Titel 11111 (Begründung): 
•                  Sind die beiden Therapeutenstellen mittlerweile wieder besetzt? 
•                eine Stelle wegen Personalabbau nicht wieder besetzt
• 2. Stelle ist dauerhaft erkrankt, welche nicht wieder besetzt werden konnte
•    Titel 42201 + 42801 (Begründung):
• sind die hier freigewordenen bzw. unbesetzten Stellen mittlerweile wieder besetzt?
•                ja, in 2011
• zu 42801: Warum konnten die Stellen nicht im gleichen Jahr neu besetzt werden?
• Fachärztemangel im Gesundheitsamt; Weggang von Fachärzten und wenig, nicht qualifizierte Bewerbungen für offene Stellen