Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Jugend, Weiterbildung und Kultur Einzelplan 37 , Kapitel 3711, 3712, 3721, 3723, 3781 Einzelplan 40   

Einzelplan 37

• Einführung durch das BA - allg. Situation
• es war ein Wahljahr
• einige Standortentscheidungen, z.B. bei Bibliotheken oder bei der Galerie M, wurden hinausgezögert
• entsprechend sind einige offene Punkte im Dezember erst wirklich aufgefallen
• z.B. Schloss Biesdorf, Standorte der Bibliotheken, Bauvorhaben im FFM
• Bibliotheken mussten aufgrund der Situation Anfang 2012

Kapitel 3711 - Volkshochschule

• Titel 11191 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten
• Antwort: Warum so viel höher als erwartet?
• Ansatz war nur für die Titeleröffnung, daher keine konkreten Zahlen
• Kapitel bestätigt

Kapitel 3712 - Musikschule

• Titel 11190 - Warum so geringer Ansatz?
• Antwort: Ist nur die Mindestveranschlagung
• Titel 11979 - Woher kommen die Sponsoringmittel
• Antwort: Kommen von der Hellen Mitte - für Konzert der Musikschule vor Ort
• Kapitel bestätigt

Kapitel 3721 - Kunst- und Kulturamt

• Titel 42701 - Warum entspricht das Ist genau dem Ansatz
• Antwort: So wenig Honorarmittel vorhanden, dass es den Anreiz gibt diese zu 100% auszugeben
• Titel 28290 Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke - Was verbirgt sich dahinter (wofür)?
• Antwort: siehe Erläuterungen, sind Mittel aus einem Landesfond
• Titel 51900 Unterhaltung von Grundstücken  und baulichen Anlagen - Welche fallen darunter und woher kommt der Anstieg der Kosten?
• siehe Erläuterung + Bezirksmuseum Haus 2
• Titel 54010 Dienstleistungen - Welche Dienstleistungen wurden hier erbracht?
• Antwort: z.B. Transport von Kunstgegenständen + Versicherungen von Kunstwerken
• Titel 68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen - Warum wurden die Zuschüsse reduziert?
• Antwort: Ko-Finanzierung zur Wiederherstellung Schloss Biesdorf
• Titel 51801 - Ist hier was dazugekommen?
• Antwort: Kulturring Galerie M wurde hinzu geholt, Träger konnte die Kosten nicht mehr tragen
• Titel 28290 und 68290 korrespondieren mit einander?
• Antwort: ja
• Kapitel bestätigt

Kapitel 3723 - Bibliotheken

• Titel 11108 Entgelte für Benutzerausweise - Warum weniger Einnahmen? Weniger Nutzer?
• Bezirkszentralbibliothek war eine lange Zeit geschlossen, daher weniger Ausweisausstellungen
• hat auch Auswirkungen auf andere Bereiche + Titel
• Titel 12401 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume - Um welche Objekte geht es?
• siehe Erläuterungen
• entspricht die Begründung auch der für die Titel 28103 + 28290?
• hängt zusammen mit dem Gebäude am Helene-Weigel-Platz 4
• Titel 52306 Archive und Sammlungen - Warum geringere Ausgaben als geplant?
• siehe Erläuterungen
• zusätzliche Erläuterung: ist der Medientitel für Bibliotheken
• Reduzierung erfolgt primär aufgrund der Ko-Finanzierung für die Musikschule (200.000 ?), aber auch auf Grund der Schließung der Zentralbibliothek
• Kapitel bestätigt

Kapitel 3781 - Freizeitforum Marzahn

• keine Fragen, Kapitel bestätigt

Einzelplan 40

Kapitel 4000 - Jugendamt

• Titel 35994 - Was verbirgt sich dahinter?
• Antwort: z.B. Stiftung Kreuzberg (landesweite Stiftung) - Mittel der Stiftung werden nach festem Schlüssel auf die Bezirke umgelegt
• Mittel dienen zur Förderung einzelner junger Menschen, die sonst nicht rechtlich abgedeckt ist
• hier Besonderheit: Mittel sind auf Folgejahre übertragbar
• Titel 54690 - Ansatz war 0,00 ?, warum? Gibt es einen Zusammenhang mit der Stiftung?
• wird noch mal mitgenommen
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

• Titel 53104 Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten - Warum wurde der Ansatz nicht ausgereizt?
• Antwort: Inhalte / Themen - Begegnungen über Ländergrenzen hinweg, Projekte gegen Rechtsradikalismus, Gedenkfahrten
• durch Übertragung von 6 JFE in 2010 durften nur noch die verbleibenden JFE Mittel aus diesem Titel abrufen
• Titel 11921 - Hoher Ansatz, geringes Ist - Warum?
• Antwort: Jugendhilfeausschuss entscheidet über die Zuwendungen, Rückzahlungen sind nur nötig, wenn Mittel nicht dem eigentlich Zweck zugeführt wurden --> ist nicht planbar
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit

• Titel 11122 Eintrittsgelder - Wofür fallen Eintrittsgelder an?
• Antwort: Es gibt Angebote / Veranstaltungen in den Jugendfreizeiteinrichtungen, für die Eintritt verlangt wird (1-2 EUR)
• Exkurs: SenFin wollte hier mal Einnahmevorgaben machen, ist aber mittlerweile geklärt und wird nicht umgesetzt
• Titel 11978 Abführung von Überschüssen - Wo sind Überschüsse angefallen?
• wird nachgereicht
• Titel 44024 - Was wird hier für Kompositionen ausgegeben?
• Antwort: viele kulturelle Aktivitäten im Bezirk, gerade im Musikbereich, z.B. Bands die selber Stücke schreiben
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4020 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege

• Titel 42201 - Warum sind im Ansatz keine Beamte, beim Ist sind aber Kosten angefallen?
• Antwort: Titel ist neu hinzugekommen, Gruppenleiterin im Amt seit dem 01.01.2011
• weiter siehe Erläuterung
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4021 - Tageseinrichtungen f. Kinder

• Titel 11112 - Kann man daraus schließen, dass viele Kinder nichts bezahlen müssen?
• Antwort: Ist richtig, Kostenbeteiligung fiel durch Gesetzesänderung weg
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4030 - Psychosoziale Dienste

• keine Fragen, Kapitel bestätigt

Kapitel 4040 - Familienunterstützende Hilfen

• Titel 11937 - Warum sind die Rückzahlungen deutlich niedriger als der Ansatz
• Antwort: ist nicht planbar, es sind weniger Rückzahlungen eingegangen, Ansatz ist eine Einnahmevorgabe von SenFin
• Exkurs: Rückzahlungen entstehen z.B. bei vorzeitiger Entlastung bzw. Beendigung der Hilfe
• Titel 23590 - Woher kommt das Ist?
• Antwort: Bezirk geht tlw. in Vorleistung und holt sich hierüber die Mittel zurück
• Titel 67161 - Woher kommt die Steigerung gegenüber dem Ansatz?
• Antwort: Ist Förderung auf Grund von Gerichtsurteilen, daher nicht planbar; z.B. bei Scheidungen, etc.
• Titel 68174 - neuer Titel?
• Antwort: Ja, zur Finanzierung des Familiengutscheins

Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme

• Titel 67176 - Was verbirgt sich dahinter?
• Antwort: Zahlung von Leistungen von nicht versicherten Kindern; geht einher mit der sozialen Entwicklung im Bezirk
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII

• Titel 68435 - Warum ist das Ist geringer als der Ansatz
• Antwort: auch abhängig von Entscheidungen der Gerichte, Jugendamt ist für deren Umsetzung verantwortlich --> nicht planbar
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4044 - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

• Titel 68147 - Warum 0,00 ? Ist?
• Antwort: bei volljährigen Kindern wechselt die Zuständigkeit ins Sozialamt, Maßnahme ist ausgelaufen
• Kapitel bestätigt

Kapitel 4045 - Sozialhilfe in Einrichtungen

• keine Fragen, Kapitel bestätigt