Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

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  • weiterhin angespannte Haushaltslage
    • Bereich Schule & Sport: Haushaltssperre durch Hr. Gräff
    • zuvor schon Haushaltssperre für IT-Titel
    • dient dem Abfangen von Haushaltsrisiken, z.B. bei den Hilfen zu Erziehung (HzE)
  • Bautitel soll besser ausgelastet werden, durch Personalmangel kommen Arbeiten hier nur langsam voran
    • Kostenberechnungen vor Baubeginn nehmen viel Zeit in Anspruch
  • durch restriktive Einstellungspolitik stehen noch viele Personalmittel in vielen Bereichen zur Verfügung
    • beim RSD soll daher darauf gedrängt werden ,die freien Stellen zu besetzen
    • Hintergrund im Jugendbereich (auf Nachfrage Fr. Richter-Kastschajewa): hier etwa 1 Mio. ? Personalmittel können deshalb nicht verausgabt werden
      • Stellen werden tlw. freigehalten um sie mit Mitarbeitern aus den JFE zu besetzen
  • Haushaltsplan 2014/2015 wurde am 20.09. an SenFin übergeben, es wird davon ausgegangen, dass so der weitere Zeitplan eingehalten werden kann

 


 
 

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