Auszug - Bearbeitung ausgewählter Passagen der GO BVV  

?         Frau Wermke schlägt vor, in der zweiten Sitzung die §§ 1 bis 30
zu bearbeiten, in der dritten Sitzung die §§ 31 bis 57.

Dieses Pensum ist bei guter Vorbereitung aller Ausschussmitglieder realistisch. Die Fraktionen werden einbezogen.

Die Ausschussmitglieder stimmen zu.
 

?         In den beiden o. g. Sitzungen werden die konsensfähigen Passagen der GO BVV behandelt und die bereits vorliegenden Drucksachen besprochen.
 

?         Eine anschließende Beratung ist den Passagen gewidmet, die nicht konsensfähig
waren. Ggf. wird das Rechtsamt hinzugezogen.
 

?         Zur besseren Vorbereitung werden allen Ausschussmitgliedern folgende Materialien übergeben:
 

o        GO BVV in der aktuellen Fassung

o        GO BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

o        Zwei Anlagen, die Regelungen zur Redezeit betreffend,
der BVVen Charlottenburg-Wilmersdorf und Lichtenberg
 

?         Zusätzlich wird auf die Möglichkeit der Recherche auf den Internetseiten unserer und anderer BVVen hingewiesen.