Auszug - Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung  

Antrag Herr Kohlmeier:

Ausschuss nimmt die Drucksache nicht zur Kenntnis und beauftragt das Bezirksamt, die Vorlage zu überarbeiten.

-          Antrag zurückgezogen.

Anträge Herr Dahler, Herr Hofmann:

Kein Antrag an das Bezirksamt.

Rücküberweisung der Vorlage an alle Fachausschüsse.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Antrag an die BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis Mai 2004 eine Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften mit der etwaigen Nutzung zukommen zu lassen.

Begründung:

Es besteht ein hoher Bedarf an einer zeitlich aktualisierten und fachlich überarbeiteten Neufassung der Vorlage zur Kenntnisnahme vom Bezirksamt, Drs. Nr. 741/V.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

GO-Antrag Herr Kohlmeier:

Schluss der Debatte und Abstimmung der Anträge.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme,
1 Enthaltung