Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Wirtschaft und Ökologische Stadtentwicklung, BzStR WirtStadt, Herr Gräff  

Rechnungsprüfung Abteilung Wirtschaft und Ökologische Stadtentwicklung, Bezirksstadtrat WirtStadt, Herr Gräff

-          Kap. 3520 Ordnungsamt:

mehr Einnahmen als Ausgaben,

Ursachen: Gebührenordnung verändert, bis auf wenige Ausnahmen sind die Gebührenhöhen in ganz Berlin gleich.

Kapitel bestätigt

-          Kap.: 4212 Tiefbau

Straßenausbaubeitragsgebühren wurden eingestellt

Kap wurde bestätigt

Einzelplan 43 Wirtschaft

-          Kap. 4310  Wirtschaft und Gewerbe

Kapitel bestätigt

-          Kap. 4320 Wirtschaftsförderung

Nachfrage zur Basiskorrekturausgleich

Kapitel bestätigt

-          Kap 4610 mehr Ausgaben für Bürgerbeteiligung (Veröffentlichung der B-Pläne) bestätigt

Einzelplan 43 Wirtschaft wird bestätigt

Einzelplan 46 Planen und Vermessung

-          Kap. 4610 Stadtplanung

Kapitel bestätigt

-          Kap. 4620 Vermessung

      Kapitel bestätigt

-          Kap 4630 Genehmigungen

Kapitel bestätigt

Einzelplan 47 Umwelt/Natur

-          Kapitel 4710 Umwelt

Kapitel bestätigt

-          Kapitel 4720  Natur

Kapitel bestätigt

-          Kapitel 4723 Friedhöfe

Kapitel bestätigt

Zusammenfassung: die o. g. Einzelpläne sowie die Kapitel 3520 und 4212 wurden geprüft und bestätigt.