Auszug - Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung durch den BzBm, Herrn Komoß  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4.1.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung durch den Bezirksbürgermeister, Herrn Komoß.

Bezirksrechnung: 2011, Prüfung nicht ganz einfach, 2. Jahr eines Doppelhaushalts, weil für 2011 ein Ergänzungsplan erstellt werden musste, da sind nicht mehr alle Positionen oder schon veränderte aufgeführt. 2011 gutes Jahr für die Schuldentilgung, Überschuss konnte in die Schuldentilgung fließen.

Frau Lutzke (BA): erläutert den Aufbau der Rechnungslegung 2011, festgeschrieben in der LHO, kassenmäßige und rechnungsmäßige Ergebnisse dargestellt. Rein kassenmäßig Ergebnis negativ, da die Schulden noch dazu gerechnet werden müssen. Ohne diese Schulen positives Ergebnis.

Durch große Haushaltsdisziplin, stringentes Berichtswesen an SenFin über die Ausgaben führten zu den Einsparungen.

Schwierig ist nach wie vor die Schätzung der Ausgaben für den T-Teil, alle anderen Ausgabepositionen im A-Teil sind besser abzuschätzen.

Mit Basiskorrekturen konnten alle Überschreitungen ausgeglichen werden. Große Lücken bei Ansatz und Ist bei HZE, erst durch Basiskorrektur ausgeglichen.

Anfragen: Wo können die Basiskorrekturen nachvollzogen werden in der Rechnung? Bei den außer- und überplanmäßigen Ausgaben?

Insgesamt mussten 33 Mio ? umgeschichtet werden.

Im laufenden Jahr: ohne Ausgleich, am Ende mit Ausgleich.

Frau Uhlich: positiv: vorhandene Abkürzungsverzeichnis, Erläuterungen besser.

Bezirksrechnung liegt nicht elektronisch vor.


 
 

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