Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal - Einzelplan 33 - Einzelplan 37, Kap. 3730 und 3783 - Einzelplan 40, Kap. 4060 - Einzelplan 59  

BzBm Herr Komoß:

Insgesamt ein gutes Jahr, Schulden konnten abgebaut werden, trotzdem in dem einen oder anderen Fall Abweichungen von den Planungen.

Es wird nicht jede Abweichung erläutert.

- Einzelplan 33 (außer 3307 und 3308)

Fragen: Welche Art sind Rückzahlungen im Bürgermeisterbereich? Aufwendungen für Beiräte? Welche Veröffentlichungen? Einsparungen bei Zuschüssen für soziale Einrichtungen? Beihilfen für Dienstkräfte? Weniger Mittel für Auszubildende? Keine Ausgaben für Prämien für besondere Leistungen? Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen?

Keine weiteren Bemerkungen.

- Einzelplan 37, Kap. 3730 und 3783

Fragen: Einsparungen bei Personalausgaben? Höhere Ausgaben für Lernmittel? Welche Dienstleistungen für Schulen? Ausgaben für Privatschulen? Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen? Mehreinnahmen bei Mieten von Schulen?

Keine weiteren Bemerkungen.

- Einzelplan 5909, 5959

Frage: Rückführung von Rücklagen von Schulen? Verrechnung von kalkulatorischen Zinsen?

Keine weiteren Bemerkungen.

BzStR Herr Richter:

- 3307 und 3308

Fragen: Nicht ausgegebene Mittel für Geräte für Ordnungsamt? Rückführung Mitteln ans Jugendamt? Ablieferung von Einnahmen aus Nebentätigkeiten? Umweltkarten für Mitarbeiter/innen?

Keine weiteren Bemerkungen.

- Einzelplan 40, Kap. 4060

Keine weiteren Bemerkungen.

Mit der Behandlung der aufgeführten Kapitel ist die Überprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2010 abgeschlossen.

In der nächsten Sitzung wird über die Bestätigung abgestimmt.