Auszug - Protokollkontrolle  

Protokoll vom 10.12. wird aufgerufen.

-         Änderung durch Herrn Kohlmeier (Anlage 1).

-         Die Ausschussvorsitzende bittet, das Protokoll in bisher vorliegender Form zur Kenntnis zu nehmen.

-         Die Gegendarstellungen der Parteien können von Vertretern des Ausschusses mitgezeichnet bzw. als nicht so stattgefunden abgelehnt werden.

-         Protokoll wird zur Kenntnis genommen.

Protokoll vom 22.12.

-         Richtigstellung zur Änderung von Frau Dr. Schmidt am 11.01.04 zum Protokoll vom 22.12.03. Seite 2:

®     Herr Kohlmeier und Herr Bryant verließen nach der Abstimmung der drei Grundsatzanträge den Raum (Anlage 2).

-         Protokoll wird zur Kenntnis genommen.

Frau Thomas gibt eine kurze Erläuterung zum Gespräch zwischen ihr und Frau Wermke zum Antrag der SPD.

-         Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

-         Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag: Der Jugendhilfeausschuss führt in seinen Sitzungen ein Festlegungsprotokoll.

-         Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

-         Der Antrag ist angenommen.

Protokoll vom 14.01.

-         TOP 3:

®     Konsolidierungsbeitrag falsch wiedergegeben.

®     Gutachten Sen Jug wird mit Vertretern der Gewerkschaft besprochen.

®     Übergang der Horte an Schulen.