Auszug - Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Informationen zur Auslegung von Bebauungsplanunterlagen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 14.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0397/VII Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Informationen zur Auslegung von Bebauungsplanunterlagen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiAusschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Verfasser:Beiersdorff, Frank 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bezirksamt kündigt einen Newsletter zur Bebauungsplanung an

Bezirksamt kündigt einen Newsletter zur Bebauungsplanung an.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 14.08.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme, vier Nein-Stimmen und acht Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

Die BVV hat beschlossen:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen E-Mail-Verteiler einzurichten, in den sich an der Bebauungsplanauslegung interessierte Personen im Double-Opt-In Verfahren eintragen können. An die dort eingetragenen Emailadressen sollen im Vorab öffentlicher Auslegungen von Bebauungsplanungen im Rahmen der frühzeitigen und förmlichen Bürgerbeteiligung Benachrichtigungen über die Auslegung versendet werden.

Dies soll zweimal geschehen, jeweils vier Wochen und eine Woche vor der Auslegung. Spätestens vier Wochen vor der Auslegung sollen die Auslegungstermine und -orte ebenfalls auf der Website des Bezirksamts veröffentlicht werden. Kann die Vier-Wochen-Frist nicht eingehalten werden, soll die Benachrichtigung und Veröffentlichung so früh wie möglich erfolgen.


 
 

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