Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2002 (BA-Vorlage Nr. 800/II)  

Kapitel 33 50 – Steuerungsdienst:

Hr. Durnick:

·         Zuordnung der Personalkosten, 425 01;

·         Änderung der Systematik des Kapitels,

Kapitel 37 00:

Kapitel 37 11 – Volkshochschulen:

Hr. Durnick:

·         Abfall der Einnahmen, Titel 111 20,

·         Honorare waren weniger zur Verfügung,

·         Mittelsperrungen,

Titel 124 01 – Mieten für Grundstücke,

·         warum Rückgang?
schriftliche Beantwortung.

Titel 231 92 – Zuwendung von Bund für Konsumtive Zwecke:

- schriftliche Beantwortung.

Titel 427 01:

·         Sperrung von Mitteln als Ursache,

Titel 517 03 – Fernheizung:

·         Unterschied zu 01;
Þ Steigerung; Kostenerhöhung für Fernwärme und Abrechnungsmodalitäten,

Titel 531 10 - Programminfo:

·         warum 10.000 mehr, Verdoppelung im Vergleich zu 2001,
Þ schriftliche Beantwortung.

Titel 540 10 – Dienstleistung:

·         warum so hoher Ansatz im Vergleich zum Vorjahr;
Þ schriftliche Beantwortung.

Kapitel 37 12 – Musikschule:

·         positive Einnahmeerhöhung.

Titel 511 40 – Geräte/Ausstattungen:

Frau Portner:

·         Musikinstrumente – Neuanschaffungen,
Þ schriftliche Beantwortung.

·         5.000 Euro Überziehung;

Titel 525 08 – Unterrichtsmittel; Lehrmittel:

Frau Böhringer:

·         Erhöhung:
Þ schriftliche Beantwortung.

Kapitel 37 21 – Kunst- und Kulturamt:

Herr Durnick:

·         Einnahmen von Kursen,

Frau Portner:

·         warum Abfall?
Þ Ursache für Abfall liegt in den Streichungen für Honorarmittel.

Titel 685 69:

·         Sonstige Zuschüsse für Konsumtive Zwecke?

·         Kofinanzierungen, z.B. Schloss Biesdorf

·         BA-Beschluss, Ausgleich über Kapitel 33 00,

Kapitel 37 23 – Bibliotheken:

Titel 282 90 – Spenden:

Herr Durnick:

·         Senat “Kultur in den neuen Ländern”,

Titel 518 01 – Mieten:

Herr Durnick:

·         Abweichung,

·         Mark-Twain-Bibliothek;

Kapitel 37 30 – Schulen:

·         Werbeerlöse in Schulen Þ Zahlungen erfolgen sehr unregelmäßig durch Schulmarketing,

Titel 124 01:

Herr Durnick:

·         80.000 Euro Miteinnahmen Þ Dienstwohnungen – Zuordnung dieser und Schließung von Objekten,

Titel 425 22 – Ausbildungsvergütung:

Frau Portner:

·         weshalb keine Ausgaben,

·         ist nur “Durchgangstitel”,

Titel 427 01 – Aufwendung für freie Mitarbeiter:

·         Arbeitsgemeinschaften,

Titel 521 15 und 519 15 – Sportflächen und Grünflächen.

Kapitel 37 31 – Hauptschulen:

Titel 527 11 – Lernmittel/Lehrmittel:

·         Abweichung.

Kapitel 37 32 – Realschulen:

·         keine Fragen

Kapitel 37 33 – Gymnasien:

·         keine Fragen

Kapitel 37 34 – Gesamtschulen:

Titel 519 10 – kleiner Unterhaltsbedarf:

Frau Portner:

·         bauliche Unterhaltung,

·         Kleinreparaturen werden immer größer,

Herr Durnick:

·         “Schule an der Schule” – Restarbeiten,

·         Bau ist nicht erfolgt/Grundstückserschließung:

Kapitel 37 35 – Sonderschulen:

Titel 701 00:

·         Realisierung erfolgt in Folgejahren,

Kapitel 37 36 – Grundschulen:

Frau Portner:

·         Hausreinigung,

Kapitel 37 83 – Kolleg:

·         keine Nachfragen,

Kapitel 37 81 – FFM:

·         Einnahmen geringer als geplant Þ Schließung der Sauna,

·         Erhalt des FFM – parteiübergreifend,

Titel 517 03 – Fernheizung:

Herr Durnick:

·         Kostenerhöhung/Gebührensteigerung

Titel 119 61: – Zweckbestimmung für Erstattung von Steuerbeträge,

Titel 427 01: - nicht Ausschöpfung – Haushaltssperre,

Kapitel 40 60 – Sport:

Titel 684 06 – Vertrag mit Innova.