Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)  

Überwiesen aus BVV-Sitzung 26. 01. 2012

Votum des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung:

8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.

Begründung ablehnendes Votum durch Herrn Ostertag: Im Fachbereich sind Titel nicht auskömmlich finanziert.

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 01.02.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.