Auszug - Bericht des Bezirksamtes
- leichter Überschuss erzielt à 1,5 Millionen € Schuldentilgung darin enthalten, trotz vieler Abweichungen im Haushalt - 29.02.2012 Abgabetermin für die Haushaltsaufstellung, aber mindestens drei Monate Verlängerung ohne Sanktionen möglich - Vorstellung der Mitarbeiter des Finanzamtes: - Inhalt des Haushalts: o I. Vorbericht für politische Ankündigungen · pauschale Mehreinnahme erwartet · stärkeren Kostenanstieg übernimmt das Land Berlin à besondere Steigerung bei Energie erwartet à Spielraum für Bezirk von 1,5 Millionen € gebracht · pauschale Investitionen darin fast vollständig aufgenommen · Konsolidierungskonzept erstellen, für die Frage, ob noch weiter Tilgung der Altschulden möglich ist à im Rahmen des Vertretbaren: ja o II. Der Produkthaushalt es werden Nachfragen gestellt bzw. Anregungen gegeben: - Bezirksamt erstellt Gesamtübersicht zu offenen Forderungen des Bezirksamtes und leitet diese dann den Ausschussmitgliedern zu - Arbeitsgruppe Personal tagt am Montag zum ersten Mal, um festzustellen, wie viele Mitarbeiter überhaupt in Berliner Bezirken angestellt sind
Abstimmung des Ausschusses darüber, dass am 09.02.2012 eine ordentliche Ausschusssitzung, am 22.02.2012, um 18:00 Uhr eine Sondersitzung des Hauptausschusses mit allen Ausschussvorsitzenden zur Beratung über den Bezirkshaushalt statt findet. Abstimmung: einstimmig beschlossen
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