Herr Carow:

·         Mindeststandard muss vorgehalten werden.

·         Schüler wechseln, daher unterschiedliche Summen aus dem Haushalt eingestellt.

·         Von 100 % - 98 %/ 2 % für die Bezirke            Konsolidierungsbeitrag

·         2003 nur 50 % für die Bezirke                        Konsolidierungsbeitrag

·         Sachmittel müssen zu 90 % ausgereicht werden.

·         Lernmittelverordnung brachte erhebliche Probleme. Viele Schüler belasten den Etatbereich erheblich.

·         An den Sonderschulen 49,3 % von Zuzahlungen freigestellt.

·         Grundschulen 31 %.

·         Gymnasien 5 %.

·         Hauptschulen 30 %.

·         Nachbesserung in den Sonderschulen und Grundschulen. Bedarfe gesichert. Keine Probleme in den Sonderschulen.

·         Schulen haben immer Probleme, die ihre zugewiesenen Mittel bis 12.12. (Jahresabschluss) auszugeben.
2002 bleiben 800 Euro übrig.

·         Keine Realschule, die baulich behindertengerecht ist, nicht im Bezirk vorhanden.

·         Aus finanziellen Gründen keine Amthilfe möglich.

·         Beförderung behinderter Schüler ist nur eine Kann-Bestimmung.

·         Keine eindeutige Gesetzeslage. Ausweichschulen in Köpenick und Lichtenberg.

Frage Herr Ehling

Standorterhaltung von Schulen?

·         Schüler an Sonderschulen haben zugenommen, deshalb derzeitige Sonderschulen im Bezirk an langfristigen Standorten gesichert.