Auszug - Umsetzung der Änderungen des SGB II  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2172/VI Umsetzung der Änderungen des SGB II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
Verfasser:Bernikas, Kathrin 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Stellvertretender Bezirksbürgermeister
   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
 
Wortprotokoll

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Monat Juni 2011 über die Umsetzung der Veränderungen des Zweiten Sozialgesetzbuches im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und dem Jobcenter Marzahn-Hellersdorf in einer Vorlage zur Kenntnisnahme Bericht zu erstatten.

 

In der Berichterstattung sind folgende Schwerpunkte aufzunehmen:
 

1.       Die Struktur und Ausstattungen des Jobcenters und der beteiligten Ämter des Bezirksamtes

2.       Der Bearbeitungsstand der veränderten Bescheide gegenüber den Leistungsempfängerinnen nach SGB II

3.       Die Bearbeitung von Anträgen nach dem so genannten Bildungspaket und daraus abgeleitete Fragen oder Probleme

4.       Zur Personalausstattung des Jobcenters und der beteiligten Abteilungen des Bezirksamtes


  Beschluss: 14.04.2011 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 23.06.2011 realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin GesSozPers  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.06.2011  
Vermerk:

 
 

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