Auszug - Einrichtung eines Halteverbotes in der Akazienallee  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 20.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2111/VI Einrichtung eines Halteverbotes in der Akazienallee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
   BzStR WirtTiefBürgOrd
 
Wortprotokoll
Beschluss

Erläuterungen durch den Einbringer

Erläuterungen durch den Einbringer

 

Änderungsantrag: Parkverbot statt Halteverbot

Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20.04.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Akazienallee in Mahlsdorf-Süd, zwischen dem Hultschiner Damm und der Wilhelm-Blos-Straße, ein Halteverbot in Fahrtrichtung Hultschiner Damm eingerichtet werden kann.

 


 
 

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