Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Gräff:

Herr Gräff:

-          Herr Richter vertritt vorerst Herrn Lüdtke

-          Reparatur Donizettistr.: Maßnahme Ende der Woche beendet

-          Ausbau Rahnsdorfer Str. fast fertig   Tonnagebeschränkung aufgehoben.

Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30km/h bleibt bestehen

-          Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Hultschiner Damm / Kohlisstr.

 

Nachfrage zum STEP Verkehr:

 

dazu ein Ausschussantrag:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV schnellstmöglich eine Ausarbeitung vorzulegen, die beinhaltet, welche Vorhaben aus dem kürzlich durch den Senat von Berlin beschlossenen STEP Verkehr den Bezirk Marzahn-Hellersdorf betreffen.

Begründung:

Den Bezirksverordneten sollte dies als Orientierung für die verkehrliche Entwicklung des Bezirkes als Grundlage für ihre weitere Arbeit dienen.

Abstimmung:  einstimmig mit 13 Ja-Stimmen

 


 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin