Auszug - Untersagung von Genehmigungen für Spielhallen aller Art  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 12.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2153/VI Untersagung von Genehmigungen für Spielhallen aller Art
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der CDU
   Fraktion DIE LINKE
   interfraktionell
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
   Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
  
Wortprotokoll
Erläuterung zur schwierigen rechtlichen Situation und Diskussion

Erläuterung zur schwierigen rechtlichen Situation und Diskussion.

Antrag so rechtlich nicht umsetzbar.

Bitte an Fraktionsvorsitzende sich noch einmal noch zu verständigen.


  
 

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