Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Berichterstatterin BzBmin Fr

Berichterstatterin BzBmin Fr. Dagmar Pohle:

·         Jahresabschluss 2010 liegt in Form der Basiskorrektur vor, positiver Abschluss in Höhe von 1,4 Mio. Euro. Damit können 1,4 Mio. Altschulden getilgt werden. Damit ist der Bezirk Pankow jetzt Schlusslicht in Berlin.

 

·         Schreiben zum Bezirksplafonds

Ausstattung lässt dramatische Haushaltsberatungen erahnen.

Steigerungen in den Transferausgaben. Personal dagegen völlig unterfinanziert. Auch freiwillige Sozialausgaben betroffen.

Rat der Bürgermeister hat am 07.04. eine Sondersitzung seines Finanzausschusses beschlossen.

Es besteht die Gefahr, dass ein Defizit in Höhe von 134 Mio. Euro zu erwarten ist, wenn nicht nachverhandelt wird.

 


 
 

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