Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2002 (BA-Vorlage Nr. 800/II)  

·         Problematik der Übernahme der Meldestellen Þ Differenz! hier fehlende Erfahrungen, Personalmittel unterschritten,

·         Wohngeldneuregelung der Mietstufen,
1.900 neue Fälle – Überziehung von 3. Mio. Euro Þ Ausblick auf 2003,

·         Ist-Einsparung im Personalbereich 1,2 Mio. Euro,

Herr Durnick:

·         Kapitel 35 10, Titel 425 01 – Vergütung der planmäßigen Angestellten,
Sonderzuschläge, nicht beeinflussbar,

·         Kapitel 35 11 – Gebühren nach Bundesrecht,
z.B. Kosten für Personalausweise u.a.,

·         Kapteil 35 11, Titel 511 01 – Ausgaben:
Erhöhung des Geschäftsbedarfes

·         Titel 540 50 – Maßnahmen für Bürgerämter:
Warum noch kein Ansatz? Þ Haushaltssperre,

·         Kapitel 35 14 – Einbürgerungen
Þ Rückgang der Einnahmen ,
Bezirk mit geringsten Ausländeranteil,
schriftliche Beantwortung, Ursache liegt sicherlich in der Zuständigkeit des Senats bis 2001

Kapitel 44 10 – Wohnungswesen:

·         große Abweichungen, 50 % Rückerstattung durch den Bund,
Gegenkonto ist 686 10,

Frau Böhringer:

·         Ausgleichsabgabe für Zweckentfremdung von Wohnraum,
hier: Weisungsbefugnis des Senats, jetzt sind Bezirke verpflichtet, unrechtmäßig eingezogene Beträge zurückzuzahlen.

Herr Durnick:

·         Titel 111 41 – Fehlsubventionierungen

·         Titel 681 04 – Heizkostenzuschüsse
Ansatz 0

Kapitel 42 11: Hochbauamt:

Frau Böhringer:

·         Maßnahmen zur Energieeinsparung Þ Titel nur, um diesen Bereich abzudecken, Maßnahmen konnten mit 100 Euro nicht realisiert werden,

Kapitel 42 12 – Tiefbauamt:

·         Probleme der Erschließungsbeiträge,

·         Ausgaben wesentlich unterschritten Þ streichen von Baumaßnahmen,

·         Verkehrsgutachten, Abräumen von Grundstücken sind ebenfalls nicht planbar,

Herr Durnick:

·         Abweichung bei den Erschließungsbeiträgen