Auszug - Anmeldung Investitionsplanung 2011 - 2015 (BA-Vorlage Nr. 1287/III)  

BzStR Hr. Lüdtke:

Budgetgewinne im Bereich ÖkStadt in der gegenwärtigen Wahlperiode sind in andere Bereiche gegangen. Außerdem sind die Betriebskosten gestiegen und werden noch weiter steigen. Schuldenabbau

Investitionen: 2,7 Mio. für Umbau der Werkstatt Zschopauer Ring, 2013 nur noch eine zentrale Werkstatt, Investitionen in Spielanlagen in den Siedlungsgebieten (Garziner Platz, Zossener Str., Wilhelm-Platz, Riedbacher Str., Burghardweg), Abschluss Sanierung Gutshaus Mahlsdorf (Brunnenanlage)

Investitionen für Schulen auch Schulhöfe dabei? Bei Stadtumbau: eine Programmmaßnahme

Umgestaltung der Schulhöfe. Bei Investitionsplanung noch mal prüfen.

Nachhaltigkeit: Baumbepflanzungen sind keine Investitionsmaßnahmen. Inwieweit spielen ökologische Aspekte bei den Planungen eine Rolle.

Vorschlag: Vorstellung einer konkreten Planung für einen Spielplatz

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 17.03.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.