Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR WirtTiefBürgOrd, Herr Gräff, verteilte die Liste der Auslastung  ausschussrelevanter Haushaltstitel zum 31.12.2010 und berichtete von den Bemühungen um das Netzwerk ECO-Net zur Erschließung des asiatischen Marktes.

BzBmin Frau Pohle berichtete:

·      Zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabe-Paktes i. R. der Reform des SGB II – z. Zt. Abstimmung mit der Regionaldirektion der Arbeitsagentur über das „wie“, diverse Ämter müssen mit einbezogen werden, federführend ist die Senatsverwaltung für Bildung.

·      Die Arbeitsagentur hat 50 zusätzliche Mitarbeiter/innen eingestellt, dv. 34 in Marzahn-Hellersdorf um im Rahmen einer „Joboffensive“ einen arbeitsmarktnahen Personenkreis zügiger in den 1. Arbeitsmarkt zu vermitteln.

·      Die Arbeitsförderung durch Bürgerarbeit soll zu ÖBS-Bedingungen durch den Senat kofinanziert werden, die Mittel dafür sind eingestellt (Aufstockung und Sachmittel). Zurzeit ist nicht erklärlich, warum dies nicht erfolgt.  Eine nachträgliche Aufstockung von Bürgerarbeitsstellen ist nicht möglich.

·      Presseberichte über „Subbotniks“ sind falsch. Richtig ist, dass die BVG mit Jugendlichen aus der Umgebung das Gebiet rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf Nord bis zum 07.05.2011 verschönert.