Auszug - Anmeldung Investitionsplanung 2011 - 2015 (BA-Vorlage Nr. 1287/III)  

Herr stellv. BzBm Komoß berichtete, dass SenVFin den Einsatz eines Drittels der pauschalen Investitionssumme zur Schuldentilgung verwendet wird, das wären pro Jahr 2,5 bzw. 3,7 Mio. € bei ohnehin knapper Zuweisung. In vorliegender Investitionsplanung ist die gesamte Summe verplant. Auch hier wird sich der Bezirk weiter mit SenVFin auseinandersetzen.

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 17.03.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.