Auszug - Wirtschaftsbericht 2009, Erfahrungen 2010 und Ausblick auf 2011  

·      3 Säulen der Abteilung Wirtschaftsförderung:

1.      Kerngeschäft: Unternehmensbetreuung

2.      Einwerbung von Infrastrukturmitteln (z.B. für Fußgängerbrücke S-Bf. Marzahn, Gut Hellersdorf, ...)

3.      Projektgeschäfte wie WDM (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen)

·      In der KLR gibt es nur 1 Produkt: Beratung von Unternehmern d.h. WDM-Projekte und Infrastruktur-Projekte können finanziell nicht abgerechnet werden, das führt zu finanziellen Defiziten und Personal-Einsparungen.
M-H ist bei der Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt besser als andere Berliner Bezirke, Problem in M-H: Vermittlung junger und alleinerziehender Arbeitsloser, dazu 2 Initiativen:
1. Exzellenz-Initiative
2. Zusammenarbeit der FHTW mit Unternehmen über den MHWK

·      Ausblick 2011 per PPP (s. Anhang)
Nachfragen zur PPP:
Herr Nowka verweist auf die im Berlin-Vergleich hohe Vermittlungsquote Langzeitarbeitsloser in den 1. Arbeitsmarkt sowie auf den größten Anteil an Aufstockern in unserem Bezirk. Auf Anfrage von Herrn Huhn sagt BzStR Gräff entsprechende Zahlen für die nächste AS-Sitzung zu.
Dr. Niemann fragt nach der Steuerung des Projekts CBP und die Herstellung des Zusammenhangs mit dem Masterplan Industrie.
BzStR Gräff:
1. s. BA-Vorlage, Steuerungsrunde, Aufgabe Wirtschaftsförderung: Herstellung Infrastruktur, Projektmanagement während der Bauphase, Vermarktung, Kontakt zu Berlin-Partner.

2. In Abstimmung mit Koll. Prüfer (BzStR Lichtenberg) wird der CBP im Rahmen der Vermarktung von Berlin-Eastside als Ganzem im Masterplan Industrie verankert.
Zur Umsetzung des Projekts „Eastside“ durch den Senat gibt es noch Redebedarf im Januar.

Politiker aller Richtungen haben erkannt, dass Industrie für Berlin wichtig ist.
Berlin-Partner hat für die ganze Stadt 4 Mitarbeiter/innen, Brandenburg hat für die gleiche Aufgabe 14 Mitarbeiter/innen.

AS-Vorsitzender Herr Mätz: Übergabe-Termin des CBP an die Nutzer?

BzStR Gräff: voraussichtlich 2013; Plan war 2012, Verzögerung durch Wasserbetriebe.

Herr Huhn: Was passiert, wenn die geplante wünschenswerte Ansiedlung nicht erfolgt?

BzStR Gräff: Es ist das größte zusammenhängende Gewerbe-Gebiet Berlins und entspricht den höchsten Anforderungen, wir haben die größten Abstandsflächen von den Wohngebieten in Berlin, z. Zt. können 11 Betriebe in Berlin wegen Nicht-Erfüllung dieser Anforderungen nicht bleiben, wo sie sind, zudem liegt der Preis z.B. bei einem Drittel der Preise von Adlershof. Z. Zt. werden noch Möglichkeiten für größeren Flächenbedarf offen gehalten. Sollte die Nutzung unerwartet gering sein, kann die Vergabe auch kleinteiliger erfolgen. 2013 wird der CBP noch nicht voll sein.

Frau Prof. Maier fragt nach der Tourismus-Branche und den Kontakten mit Los Angeles.

BzStR Gräff: Handlungsbedarf Vernetzung der touristischen Dienstleister und  Zusammenarbeit mit Märkisch-Oderland.

Der Bezirk LA wünscht Erfahrungs-Austausch, um einen ähnlichen Gewerbepark anzulegen.  Im Februar 2011 wird eine Delegation M-H besuchen.

Wir erfahren vom amerikanischen Markt, wenn in Europa investiert werden soll.

Dies ist auch für den asiatischen Markt anzustreben.

Herr Pommerenke erwartet im Zusammenhang mit Widerständen gegen Großprojekte auch Widerstände gegen den CPB und fragt nach Plänen für diesen Fall.

BzStR Gräff teilt diese Erwartung nicht.

Dr. Niemann verweist auf die Möglichkeit, Akzeptanzprobleme durch Kommunikation mit der Bevölkerung von Anfang an zu vermeiden.

Diskussion zum Wirtschaftsbericht:

Frau Reise vermisst wertende Vergleiche, der größere Teil der Zahlen wäre besser im Anhang.

Der schriftliche Bericht widerspiegelt nicht die Qualität des mündlichen Berichts.

Herr Kreutzer vermisst wertende Aussagen und den Bezug zum Sozial-Bericht wie er in früheren Wirtschaftsberichten gegeben war, z.B. zum Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und der Entwicklung und Art der Beschäftigung und anderen sozialen Parametern sowie die Rückwirkungen der sozialen Entwicklung auf die Entwicklung der Wirtschaft im Bezirk.

Dr. Niemann fragt nach den Kapazitäten hierfür und verweist darauf, dass der Sozialbericht auch gewachsen ist

BzStR Gräff wird die Hinweise mitnehmen und bis April 2011 den Wirtschaftsbericht 2010 vorlegen.