Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 - Abteilung Bildung, Kultur und Immobilien  

Eingangsstatement BzStR Richter:

Vertreterin vom Bereich Immobilien urlaubsbedingt nicht anwesend.

Kapitel 3307 Service OrgIT:

Keine Nachfragen

Kapitel 3308 Service Innere Dienste Verwaltung:

Naumburger Ring 17-19, warum wurde diese Immobilie aufgegeben?

Kapitel 3320 Geschäftsbereich Finanzen und Immobilien:

Keine Nachfragen

Kapitel 3350 Bildung Kultur:

Keine Nachfragen

Kapitel 3711 Volkhochschule:

Optisch-rechnerisch unklare Darstellungen genauer darstellen.

Hr. BzStR Richter bietet an, den Sachverhalt nachzureichen.

Umschichtung zwischen einzelnen Titeln.

Aufführungsrechte und Kompositionsrechte: GEMA-Gebühren, nicht nur für Musik, sondern auch für Power-Point-Präsentationen.

Kapitel 3712 Musikschule:

Diskussion von Nullplanungen

Warum Nichtauslastung der baulichen Unterhaltung? Antwort wird nachgereicht.

Einnahmen für die Ausleihe von Musikinstrumenten.

Kapitel 3721 Kunst- und Kulturamt:

Zuschüsse an soziale Einrichtungen (z. B. Kino Kiste)

Kapitel 3723 Bibliotheken:

Einnahmen durch Überschreitung der Ausleihfristen.

Geräte- und Medienausstattung in den Bibliotheken.

Summe Archive und Sammlungen – steht für Neuanschaffungen

Kapitel 5909 Verwaltung von Finanzvermögen

Wenn Liegenschaftsfonds bestimmte Grundstücke nicht annimmt.

Konzept entwickelt, um diese Grundstücke zu vermarkten.

Der Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden empfiehlt der BVV, das Bezirksamt für diesen Bereich zu entlasten.