Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  

Schule:

·      BzStR beschreibt Zusammenhänge im vorliegenden Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan

·      weist auf Risiken hin
- Ausschreibung für Schülertransporte
- Höhe der Bewirtschaftungskosten
- VbE-Beitrag bzw. deren Höhe

Fragen werden gestellt.

·      Falls Kostensteigerungen eintreten bei den Risiken, dann müssen sie entweder im eig. Bereich erbracht werden oder an anderer Stelle im Haushalt muss die Summe erbracht werden.

·      Konjunkturmittel werden ausgegeben

·      an Grundstücksverkäufen ist der Bezirk nur unwesentlich beteiligt

·      für die nächsten Jahre erwartet der Bezirk im Bereich Schule und Sport eine positive Kostenstruktur

·      BzStR empfiehlt Zustimmung

Bildung und Kultur:

offene Summe zur Musikschule, Einigung im BA durch überschüssige Personalkosten auszugleichen

BzStR legt Risiken dar, z. B. Galerie M, Kultour à la carte, Bibliothekenlandschaft, Bereitstellung des Medienetats, Gebäudekosten, Freizeitforum, - Notfallkosten bei Havarien, Ausfälle von Besucherzahlen

Vorschlag: Bibliothekslandschaft betrachten, erhalten, neue Wege zur Finanzierung beschreiben

Hinweis: bauliche Unterhaltung als Problem erkennen und einfordern

Gedankenstütze des BzStR an das Protokoll heften.

(liegt nicht vor)

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 28.09.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.