Frau Köhnke:

·         Information zur Klärung des Personalproblems Tonstudio Masterix – bis 2006 geklärt

·         FFm – nicht geschlossen,
Problem Turnhalle

·         Nachfrage Frau Sallmann:
Wie wurde Stellenproblem gelöst, Ausgleich durch Bereitstellung einer Stelle nicht aus dem Kulturbereich
Tonstudio Masterix ist mit 2 Stellen gesichert

·         KulturGut – Betreibung durch Agrarbörse.
Agrarbörse ist starker Träger.
Räume im Tierhof waren nicht mehr ausreichend.
Außerdem musste der Träger die Räume im Feldberger Ring aufgeben (Beschluss TLG).
Betriebskosten werden durch den Träger übernommen.
‚Konzeption der Agrarbörse liegt vor, breites Angebot für die Bevölkerung.
Öffnung des Hauses für alte und neue Mitnutzer, diese sind namentlich bekannt.
Ziel ist Überarbeitung der Konzeption bis 31.03.2004.

Nachfrage Herr Durnick zur Miete:

·         Träger ist anerkannter Träger der dreien Jugendhilfe, daher nur Betriebskosten durch den Träger zu entrichten.

Frau Sallmann:

·         Öffnungszeiten und welche Nutzungsmöglichkeiten für den großen Saal?

·         Öffnungszeiten sind über 16.00 Uhr hinaus zu gewährleisten.

·         Nutzung des Saals wird vorab heute diskutiert.

·         Welche konkreten Forderungen gibt es seitens des Bezirksamtes zur Überarbeitung der Konzeption?

·         Welche Kosten sind in welcher Höhe entstanden?

·         Agrarbörse gewährleistet auch kulturelle Nutzung des Objektes.
Fortsetzung der bisherigen Angebote ist zur gewährleisten.

·         Es sind mehr Kosten entstanden als im Haushaltsjahr 2003 zur Verfügung gestanden haben.

Frau Sallmann:

Galerie M – Verlängerung des Mietvertrages zu gleichen Bedingungen

TOP 3a Freizeitforum Marzahn

·         550.000 € zur Bewirtschaftung aller Bereiche sind bereitgestellt. 2003 waren es 1,2 Mio. €
Nutzungsvereinbarung mit Jugendamt für FAIR ist noch nicht ausgehandelt.
Lt. Haushaltsrundschreiben sind keine Mittelüberschreitungen erlaubt.
Es wurden Energiesparmaßnahmen eingeleitet.

·         Konzeption des BzBm:

·         Turnhalle: Klärung innerhalb des BA, hier für das gesamte Haus langfristige Sicherung notwendig, notwendige Zuführung der 8 Mio. E durch den Senat.

Herr Durnick:

·         Interessenbekundungsverfahren / Privatisierung, Konsolidierungskonzept

·         ursprüngliches Ziel gGmbH – hätte keine Einsparung bedeutet, keine Einsparung von Personalmitteln.

·         Interessenbekundungsverfahren: Bezirk bleibt Eigentümer der Immobilie, Betreibung erfolgt durch Geschäftsbesorger im Auftrag des BA (Zuendung durch BA)

·         Höhe der Summe ist unklar, sicherlich eine halbe Mio. € jährlich, daher Ausschreibung europaweit, es muss eine Vergabekommission gebildet werden.

·         Fragen der Investitionsbereitstellung durch den Senat ist Schlüsselproblem.

Frau Sallmann:

Wer soll Finanzierungskonzept vorlegen?

·         Frage der Öffnung von Sport- und Schwimmhalle?

·         Öffnung der Sporthalle unter weiter Auslegung §89 Haushaltsordnung.

·         Bürgermeister hat sich angeboten, ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten, Stadträtin erwartet das Konzept.
Bereitschaft zur Öffnung der Sporthalle, wenn Bekenntnis von allen Seiten zum Erhalt.
550.000 € sind nicht ausreichend, Bereitschaft zur haushalterischen Arbeit notwendig.

·         Kursangebote – Wie ist der Stand, wurden Verträge gekündigt?
Hierzu Information in der nächsten Ausschusssitzung, Prüfung erfolgt durch Bezirksstadträtin.

·         Nutzungsvereubbarzbg nut den FAIR?
Kosten werden mal Verursacherprinzip gezahlt, d. h. 40.000 € Betriebskosten und Reinigungskosten u. ä.

·         Frau Sallmann:
42.000 € stehen im Jugendbereich zur Verfügung.

·         Herr Frenzel:
Schließung der Turnhalle ist gerechtfertigt, nicht Schulden um jeden Preis machen.
Kosten; die das FAIR verursacht, müssen durch den Jugendbereich getragen werden.