Auszug - Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1725/VI Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Hauptausschuss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20.05.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

Ursprungstext:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den noch nicht gebundenen Bauinvestitionsmitteln für das Jahr 2011 in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro 800.000 Euro zur ergänzenden Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf zurückzustellen.

Mit diesem Beitrag soll die Möglichkeit gesichert werden, im Schloss auch nach der Baumaßnahme Flächen zur Verfügung zu haben, die nicht an die Nutzungsbindung der Lotto- bzw. EFRE-Förderung gebunden sind.


 
 

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