Auszug - Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1602/VI Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Hauptausschuss
   BzStR WirtTiefBürgOrd
  
Wortprotokoll
Beschluss
•
  • Herr Gräff berichtet,
  • im Laufe der Debatte wird eine geänderte Fassung des Antrages beraten,

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig, zwölf Ja-Stimmen

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern der Straßenbeleuchtung im Bezirk dafür einzusetzen, die existierenden Gaslaternen mit LED-elektrischen Lichtelementen auszustatten, unter der Maßgabe, dass keine Straßenausbaubeitragsgebühren fällig werden.

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern der Straßenbeleuchtung im Bezirk dafür einzusetzen, die existierenden Gaslaternen mit LED-elektrischen Lichtelementen auszustatten.


  
 

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