1.1 Begrüßung und Einführung durch BzStR Herrn Lüdtke.
1.2 Herr Gräff informiert zu Umfang, Ziel und Stand des Vorhabens:
Information zum Unternehmen Inventux, Immobilie und Standort passt zum Vorhaben, Klärung infrastruktureller Voraussetzungen, darauf basierend Konzept für insgesamt 90 ha Fläche, davon 70 ha Baufläche (Baurecht nach § 34 bzw. § 35 BauGB), Letters of Intent durch Inventux, CaliSolar und Linde;
Schwerpunkt Produktion, Fördermittel beantragt,
Planungsrecht schaffen, Beräumung, Neubau Erschließung; Grünflächen, Fuß- und Radwege, Ersatz und Ausgleich; Entwässerung; medientechnische Versorgung
1.3 Herr Baasner informiert zum Bebauungsplan:
Einmaligkeit in Berlin – Sicherung eines großen verträglichen Industriegebietes; Angebotsplanung nicht nur für derzeit avisierte Investoren; Komplettierung und Sicherung der Erschließung; Sicherung Grünflächen und Biotopverbund, Erhalt und Sicherung von Lebensräumen – faunistische Untersuchung läuft noch bis Mai 2010
Erläuterung der Flächen, Darstellung Innen- und Außenbereich (zum Teil durch bereits erfolgte Beräumung Klärwerk verursacht)
Störfallproblematik, Beachtung von Achtungsabständen gemäß BimSchVO, mindestens
200 m für Kernbereich (für Lagerung technischer Gase)
großflächige Bauflächen, ab 3 ha bis zu 20 ha, Verknüpfung mit Wolfener Straße, keine Zerschneidung des Ost-West-Grünzuges.
Versiegelung und Aufwertung von Flächen, jedoch im Gebiet kein vollständiger Ausgleich zu realisieren. 11,8 ha festgesetzte Grünfäche, Ost-West-Grünzug ca. 70 m breit, Nord-Süd-Grünzug ca. 40 m breit
Festsetzung des Industriegebietes (GI) mit GRZ 0,8, ggf. nördlicher Teil als GE zu sichern
1.4 Herr Deken informiert zu den noch ausstehenden Gutachten bzw. Teilplanungen, z. B.
Biotopkartierung, Verkehrsgutachten, Schallgutachten, Entwässerungskonzept/Fachplanung der BWB
zu Förderung und zum weiteren Zeitplan,
bis Anfang 2012 ist mit Abschluss der Baumaßnahmen zu rechnen, eng gestrickter Zeitplan, ursprünglich war Fertigstellung noch 2011 vorgesehen,
1.5.Nachfragen/Schwerpunkte der Diskussion:
Zu Auswirkungen des Außenbereiches nach §35 BauGB
Baugenehmigungen und Bebauungsplanentwicklung. Bebauungsplan bis Ende 2010 fertigzustellen, Festsetzung im I. Quartal 2011
Naturschutzrechtliche Beurteilung, Beschränkung auf § 34 - Flächen bzw. Prüfung weiterer Flächen in Berlin statt Inanspruchnahme von § 35 - Flächen – negativ, keine entsprechenden Flächen vorhanden
Nachfrage zu GRZ und GFZ sowie Bodenrichtwert – zu letzterem noch keine Angabe möglich, laut Planungsbüro wird aus GRZ 0,8 in der Praxis 0,6 bis 0,7
Erkenntnisse zu Altlasten? – Bodensanierung bereits erfolgt, noch relevant im Klärwerksbereich, Sanierungsmaßnahmen förderfähig
Belegung durch Unternehmen – derzeit ca. 50 ha Fläche, zu Arbeitsplätzen keine Aussage, ggf. im vierstelligen Bereich,
zu Kern- und Schutzzone gemäß BimSchVO,
zu Ost-West-Grünzug – Reduktion wegen Größe der Baufläche (laut Aussage von Naturschützern im Verfahren jedoch Breite der Grünzug unter Gesichtspunkt Biotopvernetzung gerade noch hinnehmbar/zitiert wurde Herr Scharon),
zu Boden, Klima, Wasser – Wasserkonzept weiter in Bearbeitung, z. B. Einleitung über Bodenfilter in die Neue Wuhle,
zum Verkehrskonzept – eine einzelne Erschließung würde ggf. eine stärkere Versiegelung nach sich ziehen,
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