Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 - Abt. Gesundheit, Soziales und Personal und Bezirksverordnetenversammlung  

Fr. Wermke:

41102: Aufwendungen für Bezirksverordnete: Mehrbedarf für Fraktionsvorsitzende, da mehr Fraktionen als geplant waren.

Mehr Sondersitzungen als geplant. Einsparungen bei Personalmitteln.

Repräsentationen, (Tag des Ehrenamtes): Einsparungen, da dieser Tag teilweise gesponsert wurde.

Mehrausgaben für Fraktionszuschüsse: alle Fraktionen haben ihre gesetzlichen Ansprüche auch ausgeschöpft.

Einzelplan 3300 (Politisch-administrativer Bereich Bezirksamt):

2008 Mittel gespart, da Einwohnerversammlungen in Schulen, hier keine Miete.

Große Veröffentlichung zum Bürgerhaushalt.

Zuschüsse für besondere soziale Projekte – wurde unterschritten: Mittel für Bürgerhaushalt flossen an die Stadtteilzentren.

Kapitel 3301: Steuerungsdienst:

Bildung SE Immobilienmanagement – Auswirkungen

Kapitel 3302: Beschäftigtenvertretung: keine Diskussion

Kapitel 3303: Rechtsamt: keine Diskussion

Kapitel 3304: Service Personal: Kapitel 42723 kommt noch einmal eine Zuarbeit

Kapitel 3305: Finanzen: keine Diskussion

Einzelplan 3900 (Soziales):

Kapitel 3910 – Allgemeine Soziale Dienste: Zuwendungen müssen bei nicht sachgerechter Verwendung zurückgezahlt werden.

Kapitel 3911 – Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen: keine gravierenden Änderungen; aber 1 Mio. Euro weniger an Einnahmen, als geplant, sind nicht planbar und entsprechend von Vorgaben zu erstellen.

Kapitel 3912 – Leistungen nach dem SGG XII in Einrichtungen: Bestattungsbereich, Beerdigung von Obdachlosen werden unter anderem hier finanziert

Kapitel 3933 – Sonstige Angebote für Seniorinnen und Senioren: Aufführungsrecht und Kompositionsaufträge, Abführungen an die GEMA bei Musikaufführungen zu Seniorenveranstaltungen

Kapitel 3960 – Grundsicherung für Arbeitssuchende: keine Diskussion

Kapitel 3995 – Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: 400 Betroffene im Bezirk

Einzelplan 4100 (Gesundheit):

Kapitel 4110 – Gesundheit: Sozialpsychiatrischer Dienst, Hygiene, (Veterinär- und Lebensmittelaufsicht befindet sich im Bereich des Ordnungsamtes)

Leistungen an den Berliner Betrieb für gesundheitliche Aufgaben, Zentrum für sexuell Gesundheit dazu bekommen – Mehrausgaben

Frau Trögel lobt die Solidität der behandelten Haushaltstitel.