Auszug - Hissen einer Friedensfahne am 1. September  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 11.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1473/VI Hissen einer Friedensfahne am 1. September
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   BzStR BildKultIm
   Hauptausschuss
 
Wortprotokoll
Beschluss

·         Herr Richter erläutert noch mal die Vorlage,

·         es werden Nachfragen gestellt,

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.02.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.


Herr Dahler stellt hierzu einen Antrag:

 

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig zum Weltfriedenstag am 1. September jeden Jahres bürgerschaftliche Initiativen zu unterstützen und das Hissen von Friedensfahnen im öffentlichen Raum zu ermöglichen.

 

Begründung:

In Jahr 2009 haben Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes den 1. September dazu genutzt, um diesen Tag auch im öffentlichen Raum zu begehen.

Mit der Hissung von Friedensfahnen an den Masten vor der Sparkasse ist ein deutliches Zeichen gesetzt worden.

Wir beantragen, dieses Symbol zur Tradition werden zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen


 
 

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