Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 - Bereich Schule, Sport und Finanzen  

Kurze Erläuterung:

Reduzierter Haushalt 2008 aufgrund von Einsparungen und Zusammenlegungen

526.0000 Euro Mehrausgaben bei Bewirtschaftungskosten (A 08)

Ausgleich bei Personalausgaben, so dass der Haushalt wieder ausgeglichen wurde. Amtsinterne Haushaltssperre im Mai 2009

A 02 Bereich (kleine und große bauliche Unterhaltung) hier große Einsparungen

Diskussion:

Regressansprüche bei Schulneubau Schönwalder Straße. Die Halle ist schon seit Winter 2009 gesperrt.

Diskussion der einzelnen Kapitel:

3305 Service Finanzen: keine Beanstandungen

3730 - Schule:

Schadensersatzleistungen – Einnahme Regressforderung Schulneubau Schönwalder Straße, ging an die Landekasse.

Nutzung von schulischen Räumen zur Erzielung von Einnahmen, es ist aber nicht die originäre Aufgabe der Schulleiter/innen, sich auf dem Gebiet der Immobilienvermarktung zu betätigen.

Weniger Ausgaben für Lehr- und Lernmittel. Diese befinden sich im Schulbudget, die Schulen dürfen auch Rücklagen bilden. Sollte aber nicht die Regel sein.

Privatschulen erhalten ebenfalls Mittel für lernmittelbefreite Schüler.

Leistungen für Privatschüler/innen: z. B. Starterpaket, Subventionierung Mittagessen.

Kapitel 3730 enthält die Bewirtschaftungskosten für alle Schulen, z. B. Personalkosten, Ausgaben, die nicht nach dem Schultyp unterschieden werden.

Kapitel 3731 – Hauptschulen:

Kein Diskussionsbedarf

Kapitel 3732 – Realschulen:

Auch bei den Realschulen sind die Kosten für die Lernmittel angewachsen.

Die Ausgaben bei den einzelnen Schultypen unterscheiden sich.

Kapitel 3733 – Gymnasien:

Sachausgaben, die nicht getätigt wurden – das sind dann die Rücklagen.

Kapitel 3734 – Gesamtschulen:

Kein Diskussionsbedarf

Kapitel 3735 – Sonderschulen:

Keine Kostenerstattung mehr für Berliner Kinder in Brandenburg. Im Jahr 2009 betraf dies keine Kinder

Einnahmen gab es, Brandenburger Kinder in Berlin

Kapitel 3736 – Grundschulen:

Ansatz von 2007 genommen. Einnahmen sind gestiegen (betrifft nur die Hortbetreuung, zuständige Gemeinde in Brandenburg muss den vollen Satz bezahlen.) 2008: Land Brandenburg hat insgesamt 8 Mio. Euro an das Land Berlin bezahlt.

Kapitel 3783 – Victor- Klemperer-Kolleg

kein Diskussionsbedarf

4060 – Sportanlagen:

kein Diskussionsbedarf

Einzelplan 59:

Kapitel 5950 – Allgemeine Finanzangelegenheiten:

Kein Diskussionsbedarf

Der Ausschuss REB kann der BVV empfehlen, dem Bereich Schule, Sport und Bildung für das Jahr 2008 finanziell die Entlastung zu erteilen.