Auszug - Verschiedenes  

Notfallplanung, wenn vorhandene Mittel zur Beräumung nicht reichen.

VzK vom BzStR BildKultIm liegt vor. Situation hat sich nicht gebessert. Von 27 Grundschulen gibt es bei 21 Schulen Probleme.

BzStR Richter war nicht vollständig auskunftsfähig und bevorzugt einen regionalen Winterdienst.

Zusätzliche Arbeitszeiten und dazu gehörige Vergütung für die Hausmeister konnten nicht geklärt werden.

Ausschuss Bildung und Kultur will zum Thema künftig eine monatliche Berichterstattung einfordern.

Eine Notfallplanung, wie in einem Antrag in der BVV gefordert, wurde bisher nicht erstellt.

2. Festlegung der Flächen wurde ebenfalls nicht realisiert, Kommunikation mit den Schulleitern, wie gefordert, wurde ebenfalls nicht realisiert.

Das Bezirksamt steht nach wie vor in der Pflicht, beide Anträge umzusetzen.

Der Ausschuss REB informiert die Vorsteherin, dass beide Anträge noch nicht oder nur partiell umgesetzt wurden. Ein entsprechendes Schreiben wird erstellt.

V.: Hr. Altenburg

Bericht zum Sachstand wird unter dem TOP Verschiedenes in der Februarsitzung noch einmal aufgerufen.